Anhänge - A-10.3.1 Hinweise zum Betriebstagebuch

Gemäß [DIN 1999-100] ist im Rahmen der Eigenkontrolle ein Betriebstagebuch zu führen. Je Abscheideranlage ist ein separates Betriebstagebuch anzulegen. Örtlich abweichende Regelungen sind zu beachten.

Im Betriebstagebuch sind Zeitpunkt und Ergebnis der durchgeführten Eigenkontrollen, Wartungen und Überprüfungen sowie die Entsorgung entnommener Inhaltsstoffe und die Behebung festgestellter Mängel zu dokumentieren. Es sind weiterhin Nachweise zu ggf. eingesetzten Wasch- und Reinigungsmitteln sowie Betriebs- und Hilfsstoffen zu führen. Im Betriebstagebuch müssen mindestens folgende Angaben und Unterlagen enthalten sein:

1.	Stammdatenblätter der Abscheideranlage

2.	Erforderliche Unterlagen

Wasserrechtliche Genehmigungen/Anzeigen (Entwässerungs-, Indirekt- und Direkteinleitergenehmigung)

Allgemeine Bauaufsichtliche Zulassung (z.B. Baurechtlicher Prüfbescheid vom DIBT) oder Nachweis CE-Kennzeichen.

Einbau-, Wartungs- und Bedienungsanleitung

Sachkundenachweis Eigenkontrolle und Wartung

Planunterlagen

Auszug aus (vorläufigem) Lageplan „Bestand Abwasser“

Fließschema

Bauwerkszeichnungen¹

Rechnerischer Nachweis der erforderlichen Überhöhung oder

Nachweis einer geeigneten Sicherung gegen Austritt von Leichtflüssigkeit

3.	Dokumentation von Maßnahmen zur Eigenkontrolle, Wartung, Überprüfung und Überwachung

Nachweis monatliche Eigenkontrolle, Wartung und Generalinspektion

Bericht monatliche Eigenkontrolle

Nachweis der Kontrolle und Wartung der Sicherheitseinrichtungen gegen Austritt von Leichtflüssigkeit

Wartungsbericht

Wartungsvertrag²

Bericht festgestellte Mängel und Nachweis der Mängelbeseitigung

Entnahmenachweis

Entsorgungsbelege

Entsorgungsvertrag(1)

Prüfbericht Generalinspektion

Überwachungsnachweis

Bericht und Nachweis Laboranalysen(1)

Nachweis Reinigungsmittel und Hilfsstoffe(1)

Stoffdatenblätter für verwendete Reinigungsmittel und Hilfsstoffe

Das Betriebstagebuch ist

vom Betreiber zu führen,

am Anlagenstandort vorzuhalten,

mindestens vierteljährlich vom Betreiber oder dem Gewässerschutzbeauftragten³ gegenzuzeichnen (vgl. Kap. 4.3),

der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen und

mindestens 5 Jahre nach der letzten Aufzeichnung vom Betreiber aufzubewahren.

Sofern vorhanden.

Sofern erforderlich.

Sofern die Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragen gemäß den Anforderungen des Landeswassergesetzes vorgeschrieben ist.